Allgemeine Nutzungsbedingungen



1. Anwendungsbereich

1.1. Dies ist ein Angebot von Video- und anderweitigen Inhalten (die „Inhalte“) zur TV-Sendermarke sixx der SevenOne Entertainment Group. Die hierüber angebotenen Inhalte und Dienste können über die TV-Sender Website genutzt werden (im Folgenden „TV-Sender Online-Dienste“). Anbieterin dieser TV-Sender Online-Dienste ist die fem Media GmbH, Gutenbergstr. 3, 85774 Unterföhring (im Folgenden „FEM“).



1.2. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen über die Nutzung der TV-Sender Online-Dienste enthaltenen die grundlegenden Regeln für das Nutzungsverhältnis zwischen FEM als Anbieterin und den registrierten Nutzern der TV-Sender Online-Dienste („User“). Sie gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Services, die FEM dem User auf Grundlage des Nutzungsverhältnisses zur Verfügung stellt.


1.3. Diese Nutzungsbedingungen sind die ausschließliche vertragliche Grundlage, um sich als Nutzer für die TV-Sender Online-Dienste zu registrieren und diese zu nutzen. Etwaig entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Users sind ausgeschlossen, selbst wenn FEM diesen nicht ausdrücklich widerspricht.


1.4. Für bestimmte TV-Sender Online-Dienste gelten möglicherweise zusätzliche oder abweichende Bedingungen („Besondere Bedingungen“), auf die FEM den User. rechtzeitig hinweisen wird. Im Fall von Widersprüchen gehen Besondere Bedingungen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor. Im Folgenden werden diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und etwaige Besondere Bedingungen insgesamt als „Nutzungsbedingungen“ bezeichnet.



2. Nutzungsumfang

2.1. Die TV-Sender Online-Dienste ermöglichen dem User den Abruf von ausgewählten Videoinhalten (Filme, Serien, Sendung, Beiträgen oder Video-Clips) per Streaming oder Live-Streaming im Rahmen des TV-Sender-Programms. Die TV-Sender Online-Dienste sind unentgeltlich.


2.2. Zur Nutzung der personalisierten TV-Sender Online-Dienste (z.B. Related Videos, Watchlist, EPG, Watch Next) muss der User mit seinem User-Account angemeldet sein. Einzelheiten bzgl. des geschuldeten Funktions- und Leistungsumfangs der bereitgestellten TV-Sender Online-Dienste ergeben sich aus den entsprechenden Leistungsbeschreibungen auf der jeweiligen TV-Sender Website und in den jeweiligen TV-Sender Apps in der zum Bestellzeitpunkt gültigen Fassung. Der Zugang zum Benutzerkonto erfolgt über den zentralen Anmeldeservice 7Pass (www.7pass.de) und erfordert die dortige Registrierung für ein 7Pass-Konto (vgl. unten Ziffer3).


2.3. Die unentgeltlich bereitgestellten TV-Sender Online-Dienste sind werbefinanziert. Insofern behält sich FEM vor, vor und während des Streamings von Videoinhalten personalisierte Werbung (z.B. Werbeclips von Werbepartnern) für eigene Angebote und Angebote von Dritten anzuzeigen (weitere Infos: siehe Datenschutzhinweise).


2.4. User, die TV-Sender Online-Dienste mit ihrem User-Account nutzen, erhalten von FEM spezielle, zu ihren individuellen Nutzungsgewohnheiten passende Funktionen, Informationen und Angebote aus dem Angebot von TV-Sendern, z.B. Videoempfehlungen, die sich an den Sehgewohnheiten und thematischen Interessen des Users orientieren (Personalisierung) sowie personalisierte Benachrichtigungen für User (siehe zu personalisierte Benachrichtigungen unter Ziffer6). Zudem werden die Nutzungsgewohnheiten verwendet, um die TV-Sender Online-Dienste kontinuierlich besser an die Bedürfnisse und Interessen der User anzupassen.


2.5. Die Qualität des Streamings hängt von der Verfügbarkeit und Anbindung des Users an das Internet ab. Aus technischen Gründen kann die Qualität der TV-Sender Online-Dienste (z.B. Videoqualität) an bestimmten Standorten (insbesondere im Ausland) geringer sein. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit oder eine bestimmte Qualität der TV-Sender Online-Dienste besteht nicht.


2.6. FEM behält sich vor, einzelne TV-Sender Online-Dienste aus technischen oder rechtlichen Gründen nur in bestimmten Regionen zur Verfügung zu stellen. Soweit FEM hierzu technische Maßnahmen einsetzt (z.B. Geolokalisierung anhand der IP-Adresse des genutzten Internetanschlusses), darf der User diese nicht umgehen oder stören.


2.7. Dem User wird ein einfaches, nicht übertragbares, nicht sub-lizenzierbares Nutzungsrecht an den TV-Sender Online-Diensten (insbesondere Videoinhalte) eingeräumt, soweit dies für die bestimmungsgemäße, gewöhnliche Nutzung des jeweiligen TV-Sender Online-Dienstes erforderlich ist. Die Nutzungsrechte werden grundsätzlich nur räumlich beschränkt auf die Bundesrepublik Deutschland eingeräumt. Das Nutzungsrecht umfasst ausschließlich die Nutzung zu privaten Zwecken.


2.8. Technische Voraussetzung für die Nutzung von TV-Sender Online-Diensten sind ein Internet- und Streaming fähiges kompatibles Endgerät sowie die Verwendung eines aktuellen marktgängigen Webbrowsers. Der User ist für die Beschaffung und Unterhaltung der benötigten Hard- und Software verantwortlich.


2.9. Sofern die Nutzung von TV-Sender Online-Diensten auf SmartTV-Geräten über TV-Sender-Apps, oder über Fire TV oder Apple TV erfolgen soll, ist eine vorherige Registrierung und der Erwerb der TV-Sender Online-Dienste über die TV-Sender-Website oder ein anderes mobiles Endgerät erforderlich. Hiernach kann sich der User mit seinen Daten auf den oben genannten Geräten bzw. Diensten einloggen.



3. Registrierung / Benutzerkonto

3.1. Die personalisierte Nutzung von TV-Sender Online-Diensten erfordert die Registrierung mit einem User-Account zu den TV-Sender Online-Diensten. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Eine Registrierung ist ab 13 Jahren möglich. Die Registrierung erfordert die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, des Geburtsdatums, des Geschlechts, des Namens bzw. Nutzernamens und ggf. anderer Kundendaten, sowie eines frei wählbaren Passworts. Der Zugang zum User-Account erfolgt über den zentralen Anmeldeservice 7Pass (www.7pass.de) der ProSiebenSat.1 Digital Data GmbH. Hierfür ist zunächst die Registrierung für ein 7Pass-Konto erforderlich, für das die gesonderten Datenschutzbedingungen und AGB von 7Pass gelten.


3.2. Der User hat seine Zugangsdaten vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren.


3.3. Alle während des Registrierungsvorgangs gemachten Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß erfolgen. Bei einer Änderung der erhobenen Daten ist der User verpflichtet, die Registrierungsdaten im User-Account unverzüglich zu aktualisieren oder – soweit dies nicht möglich ist – FEM die Änderungen unverzüglich mitzuteilen. FEM behält sich das Recht vor, den User-Account insbesondere bei falschen Angaben oder unbefugter Weitergabe seiner Zugangsdaten zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder den Vertrag mit dem User ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen.



4. Vertragsschluss

4.1. Die Möglichkeiten zur Anmeldung mit einem User-Account stellt kein Angebot, sondern lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.


4.2. Durch den Abschluss des Anmeldevorgangs für einen User-Account gibt der User ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Nutzung des betreffenden TV-Sender Online-Dienstes ab. FEM nimmt das Angebot durch eine entsprechende ausdrückliche Erklärung und/oder durch die Bereitstellung des betreffenden TV-Sender Online-Dienstes an. Mit Zugang der Annahmeerklärung bzw. durch die Bereitstellung des TV-Sender Online-Dienstes kommt der Vertrag zwischen FEM und dem User zustande. Ist für die Nutzung einzelner TV-Sender Online-Dienste eine Bestätigung (z.B. durch Klicken eines Bestätigungslinks), Altersverifikation oder sonstiger Nachweis erforderlich, kommt der Vertrag unter der aufschiebenden Bedingung des entsprechenden Nachweises zustande.


4.3. FEM behält sich vor, die Bereitstellung oder Nutzung von TV-Sender Online-Diensten davon abhängig zu machen, dass der User seine für die Bestellung des jeweiligen TV-Sender Online-Dienstes genutzte E-Mail-Adresse über einen per E-Mail zugesandten Bestätigungslink bestätigt.


4.4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. FEM sieht keine gesonderte Speicherung des Vertragstextes vor. Der Inhalt des mit FEM geschlossenen Vertrages ergibt sich jeweils aus diesen Nutzungsbedingungen (einschließlich der zum Bestellzeitpunkt gültigen Leistungsbeschreibungen). Der User kann diese Nutzungsbedingungen auch jederzeit in der jeweils aktuellen Fassung über einen entsprechenden Link auf der Website von ProSieben einsehen.



5. Änderungen des TV-Sender Online-Dienstes

FEM kann die unentgeltlich bereitgestellten TV-Sender Online-Dienste jederzeit weiterentwickeln, einzelne TV-Sender Online-Dienste ergänzen, abändern oder entfernen, und insbesondere auch Updates herausgeben. FEM wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen des Users Rücksicht nehmen.



6. E-Mail-Newsletter

6.1. FEM stellt im Rahmen der TV-Sender Online-Dienste personalisierte Benachrichtigungen über das Angebot zur Verfügung. Diese Benachrichtigungen erfolgen auf Basis einer entsprechenden Einwilligung als E-Mail-Newsletter an die im User-Account hinterlegte E-Mail-Adresse. Für die Abmeldung vom E-Mail-Newsletter steht Ihnen ein Abmelde-Link am Ende jedes Newsletters zur Verfügung. Alternativ können Sie die Abmeldung vom E-Mail-Newsletter auch in Ihrem 7Pass-Profil unter https://profile.7pass.de vornehmen.


6.2. Absender der oben genannten Benachrichtigungen ist jeweils FEM.



7. Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Users

7.1. Der User darf Urheber- und Schutzrechtsvermerke an oder von TV-Sender Online-Diensten nicht entfernen oder verändern.


7.2. Der User hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm genutzten TV-Sender Online-Dienste und insbesondere der Zugang zu seinem Benutzerkonto nicht für Kinder und Jugendliche zugänglich sind, die nach dem jeweils anwendbaren Jugendschutzrecht oder aus anderen zwingenden rechtlichen Gründen von der Nutzung der TV-Sender Online-Dienste ausgeschlossen sind. Der User ist für alle Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, voll verantwortlich.


7.3. Der User wird keine Änderungen oder ähnliche Handlungen an den TV-Sender Online-Diensten einschließlich der von FEM zur Verfügung gestellten TV-Sender Apps und Websites sowie den dahinterliegenden Systemen vornehmen, die den ordnungsgemäßen Betrieb der TV-Sender Online-Dienste beeinträchtigen oder gefährden.



8. Jugendschutz und Altersverifikation

FEM behält sich vor, bestimmte Elemente der TV-Sender Online-Dienste, die nur für bestimmte Altersgruppen geeignet oder freigegeben sind, mit Sendezeitbeschränkungen anzubieten oder zu sperren oder die Bereitstellung von einem Altersnachweis des Users abhängig zu machen.



9. Verfügbarkeit, Leistungsstörungen

9.1. FEM ist nicht verpflichtet, die TV-Sender Online-Dienste jederzeit anzubieten. Insbesondere ist FEM nicht verpflichtet, dem User die TV-Sender Online-Dienste jederzeit zugänglich zu machen. FEM ist jedoch bemüht, die Nutzung der TV-Sender Online-Dienste so störungs- und fehlerfrei wie möglich zu gestalten.


9.2. FEM führt an den für TV-Sender Online-Diensten genutzten Servern und technischen Komponenten gelegentlich Wartungsarbeiten durch, die zu einer vorübergehenden Beeinträchtigung der Nutzbarkeit oder Verfügbarkeit führen können.


9.3. FEM kann den Zugang und die Erreichbarkeit von TV-Sender Online-Diensten beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.



10. Laufzeit und Kündigung der Verträge

10.1. Der auf diesen Nutzungsbedingungen basierende Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Die Vertragslaufzeit beginnt mit Vertragsschluss.


10.2. Der User kann den Vertrag über die Nutzung des TV-Sender-Services-Accounts jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. FEM kann diesen Vertrag mit einer Frist von 5 Werktagen kündigen.


10.3. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für FEM insbesondere dann vor, wenn (i) FEM sich entscheidet, den TV-Sender-Dienst einzustellen oder (ii) der User gegen Pflichten dieser Nutzungsbedingungen, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstößt und diese Verstöße trotz vorheriger Abmahnung und Fristsetzung sowie ggf. Sperrung seines User-Accounts nicht abstellt.


10.4. Die Textform (beispielsweise per E-Mail oder Brief) ist ausreichend, um eine formwirksame Kündigung zu erklären. Alternativ erfolgt die Kündigung auch durch Trennung des TV-Sender-Services vom 7Pass-Profil (https://profile.7pass.de) im Bereich „Mit Ihrem 7Pass Profil verbundene Services:“



11. Haftung

Gemäß den gesetzlichen Vorschriften, haftet FEM nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.



12. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

FEM behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der User wird über eine entsprechende Änderung benachrichtigt und es wird ihm das Recht eingeräumt, der Änderung innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung widersprechen. Sollte der User einer Änderung der Nutzungsbedingungen widersprechen, so behält sich FEM das Recht vor, den Vertrag mit dem entsprechenden User zu kündigen. Der User wird über Folgen eines Widerspruchs im Rahmen des Änderungshinweises informiert.



13. Schlussbestimmungen

13.1. Auf das Vertragsverhältnis mit dem User findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Hat der User den Vertrag als Verbraucher geschlossen, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der User seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem User einen weitergehenden Schutz gewähren.


13.2. Wenn der User keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat, oder er Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Nutzungsbedingungen für Verbraucher ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von FEM.


13.3. Zur geschuldeten Leistungserbringung kann sich FEM auch Dritter als Erfüllungsgehilfen bedienen.


13.4. FEM ist berechtigt, sämtliche Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen sowie dem Vertragsverhältnis mit dem User insgesamt auf ein mit FEM verbundenes Unternehmen oder einen sonstigen Dritten übertragen.


13.5. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollten diese Nutzungsbedingungen eine Lücke enthalten, wird dadurch die Rechtswirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt.